Aufgrund Verschiebungen einiger Abgeordneter zwischen den Linken, der AfD und der SPD,
ergeben sich kurz vor den Kommunalwahlen neue Mehrheitsverhältnisse im Kreistag des Landkreises Osnabrück.
Dies hatte zur Folge, dass der CDW-Kreistagsabgeordnete Michael Lührmann im Los mit der AfD um seinen Sitz im Kinder- und Jugendhilfeausschuss bangen musste. Auch ein Sitz in der „Tourismusgesellschaft Osnabrück Land“ (TOL) musste im Losentscheid vergeben werden.
Beide Lose fielen zugunsten der Demokraten, sodass die CDW weiter in den Ausschüssen
im sozialen Bereich eine starke Stimme hat.
Aber auch politische Themen prägten die Sitzung kurz vor der Sommerpause, die Corona bedingt im „Freizeitland Hasbergen“ stattfand. Im Bereich der Finanzierung der Kinderbetreuung setzte sich Michael Lührmann schon seit einigen Monaten für einen lebensweltorientierten und fairen Kompromiss zwischen den Kommunen und dem Landkreis ein. Ergebnis vieler und langer Debatten ist nun ein Übergangsmodell für die kommenden zwei Jahre, bei dem eine Kostenverteilung orientiert an den Netto-Ist-Kosten von 50/50 praktiziert wird. Gleichzeitig wird eine Kommission eingerichtet, die paritätisch aus Vertretern der Kommunen und des Landkreises besteht. Aufgabe der Kommission ist nun, die multifaktoriellen Kostenbestandteile in einen vergleichbaren Einklang zu bringen.
Michael Lührmann betonte am Rande der Sitzung, dass sich nun herauskristallisieren würde, ob die Zusammenarbeit des Landkreises und den Kommunen im Bereich der Finanzierung der Kinderbetreuung eine Partnerschaft ist oder doch nur eine Zweckehe ist.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde auch die Förderung der Jugendpflegerischen Maßnahmen, wie Zeltlager, Camps und Freizeiten, angepasst. Aufgrund der Pandemie müssen sich insbesondere die Ehrenamtlichen mit steigenden Kosten beschäftigen, die beispielsweise durch die Erstellung der Hygienekonzepte anfallen.
Einen Euro je Tag und Teilnehmer erhalten die Organisatoren zusätzlich. Auch beschloss der Kreistag anfallende „Storno-Kosten“ im Fall einer Absage zu übernehmen. „Besonders im Bereich der Kinderbetreuung, egal ob ehrenamtlich oder institutionell, müssen wir derzeit verlässlicher Partner sein, um die Verantwortlichen zu entlasten. Sinkende Inzidenzen lassen Maßnahmen, Freizeiten und Angebote zu, die für die Familien, Kinder und Jugendliche mehr als notwendig sind. Mit den Beschlüssen haben wir einen wichtigen Beitrag leisten können“, fasst Lührmann zusammen.
Nun geht es für die Kreistagspolitik ebenfalls in die Sommerpause.
Sollten Sie jedoch Anregung, Fragen oder Informationen benötigen ist der CDW-Kreistagsabgeordnete auch im „Sommerloch“ für Sie erreichbar.
Für die CDW/W im Kreistag
Michael Lührmann
